RECHTSBERATUNG

Schutzrechtsanmeldung – Wir beraten Sie umfassend

Schutzrechtsanmeldung.de ist ein Service der Experten der Hamburger Kanzlei BBS Rechtsanwälte. Wir sind ein auf sämtliche Fragen des geistigen Eigentums und des Wirtschaftsrechts spezialisiertes Team von Rechtsanwälten. Kompetent, effizient und direkt vertreten und beraten wir Sie insbesondere, wenn es um die Schutzrechtsanmeldung oder Verteidigung von Schutzrechten geht. Hierbei müssen wir häufig die Erfahrung machen, dass Schutzrechte nicht richtig angemeldet wurden oder gar nicht bestehen, wenn sie zur effektiven Verteidigung einer Marktposition oder einer Innovation erforderlich wären. Grundsätzlich herrscht in Deutschland Nachahmungsfreiheit. Das bedeutet, dass Gestaltungen und Ideen von jedermann genutzt und auch kopiert werden dürfen, wenn für sie kein Schutz durch ein Urheberrecht, (ausnahmsweise) das Wettbewerbsrecht oder eben ein Schutzrecht besteht. Kurz gesagt: ohne Recht kein Schutz. mehr lesen
Hier erhalten Sie die wichtigsten Informationen rund um Patente, Marken Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster. Wir lassen Sie z.B. wissen, welchen Gegenstand einzelne Schutzrechte haben und wie sie miteinander „harmonieren“ können. Sie wollen generell mehr zur Schutzrechtsanmeldung wissen oder zur Tat schreiten und ein Schutzrecht anmelden? Sprechen Sie uns an. Für Markenanmeldungen, Markenrecherchen und Geschmacksmusteranmeldungen bieten wir übrigens wirtschaftliche Pauschalpreise. Vor allem Unternehmensgründer sollten vor der Wahl eines Firmennamens prüfen, ob der Bezeichnung Rechte Dritter entgegen stehen. Denn „Mut zur Lücke“ in der Startphase führt später oft zu bösen Überraschungen. Wir sind natürlich auch gerne für Sie da, wenn Sie bereits Inhaber von Schutzrechten sind. Wir beraten Sie, wenn Sie wissen wollen, ob es Potential für Optimierungen gibt. Beispielsweise ist eine Marke zwar 10 Jahre gültig. Mitunter entspricht der Schutzbereich aber schon viel früher nicht mehr dem tatsächlichen Gegenstand des Geschäftsmodells. Für Schutzrechte gilt dabei grundsätzlich die einfache Regel: „wer zuerst kommt, malt zuerst“. Sie können eine bestehende Marke oder ein bestehendes Patent nicht mehr nachträglich „größer“ machen. Vielmehr ist zumeist eine ergänzende Schutzrechtsanmeldung notwendig. Wenn dann ein Dritter, schlimmstenfalls ein Wettbewerber, schneller war, steht dessen Anmeldung Ihrer Schutzrechtsanmeldung entgegen. Aber auch für die Übernahme von Markenverwaltungen, Schutzrechtsüberwachungen oder die Entwicklung von Schutzrechtsstrategien für bestehende oder neu gegründete Unternehmen sind wir Ihr Ansprechpartner. Wir sind gerne für Sie da. ausblenden
NEWS
Patentanmeldungen: Rekord in Deutschland

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Kreative Tüftler! Im letzten Jahr wurden so viele Patente angemeldet wie nie zuvor. 258000 Patentanträge gingen 2012 beim Europäischen Patentamt in München (EPA) ein. Das sind 5,7 Prozent mehr als im Vorjahr, meldet die Nachrichtenagentur AFX. Aber nicht nur die Anträge schnellen in die Höhe auch die erteilten…

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Markenverordnung – was Sie über die Änderungen wissen müssen

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Wichtige News aus dem Deutschen Patent- und Markenamt – die Markenverordnung, die Geschmacksmusterverordnung, die Patentverordnung und die Gebrauchsmusterverordnung werden geändert. Solche Verlautbarungen aus Ämtern und Ministerien sind wichtig. Gerade dann, wenn sie signifikante…

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Europäisches Patent: bald einfacher und günstiger?

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Ein einheitliches Europäisches Patent – seit Jahrzehnten nur ein schöner Wunschtraum für Erfinder. Wer sein Werk mit einem Patent europaweit schützen möchte, hat bis heute einen steinigen Weg vor sich: Ein europäisches Bündelpatent muss in jedem Staat einzeln durchgesetzt werden. Langwierig, kostenintensiv, Kräfte raubend.

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Ein Schritt auf dem Weg zu mehr Klarheit beim Markenrecht?

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Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Markenrecht sorgt für Verwirrung. Doch die gute Nachricht ist: Wer in Deutschland eine neue Marke anmelden will, muss sich zunächst einmal nicht auf Veränderungen einstellen. Das teilte das Deutsche Marken- und Patentamt (DPMA) in einer aktuellen Pressemitteilung mit.

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